Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen

Pitkassen digitale Kassen & Bezahlsysteme eGbR
Ludwigstraße 6
97070 Würzburg
Deutschland

– nachfolgend „Anbieter“ –

und ihren Kunden.

Das Angebot des Anbieters richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB.
Ein Vertragsschluss mit Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB ist ausgeschlossen.

Abweichende oder entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

2. Vertragsgegenstand

Der Anbieter vertreibt digitale Kassensysteme, Hardware, Software-Lizenzen sowie damit verbundene Support- und Wartungsleistungen.

Support- und Wartungsleistungen sind – sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart – im Kaufpreis enthalten und beziehen sich auf die Funktionsfähigkeit der gelieferten Systeme im vertraglich vorgesehenen Umfang. Ein Anspruch auf bestimmte Reaktionszeiten oder Service-Level besteht nicht, sofern nichts Abweichendes vereinbart wurde.

3. Vertragsschluss

Die im Onlineshop dargestellten Produkte stellen kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung.

Ein Vertrag kommt erst mit Zahlungseingang beim Anbieter zustande.

Der Anbieter ist berechtigt, Bestellungen vor Annahme ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

4. Preise und Zahlung

Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern nicht ausdrücklich anders angegeben.

Folgende Zahlungsarten stehen – je nach Auswahl im Onlineshop – zur Verfügung:

• PayPal
  
  
• Kreditkarte
  
  
• Vorkasse / Überweisung
  
  
• Klarna
  
  
• Apple Pay
  
  

Der Rechnungsbetrag ist sofort mit Vertragsschluss zur Zahlung fällig.

5. Lieferung, Programmierung und Versand

Die Lieferung der Hardware erfolgt physisch an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.

Vor dem Versand wird das Kassensystem individuell programmiert und konfiguriert.
Die Dauer der Programmierung ist projektabhängig und kann daher nicht verbindlich angegeben werden.

Nach Abschluss der Programmierung erfolgt der Versand unverzüglich. Ab diesem Zeitpunkt gelten die üblichen Lieferzeiten des beauftragten Versanddienstleisters.

Angaben zu Lieferzeiten sind unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart wurden.

6. Nutzungsrechte an Software (Lizenzen)

Sofern Software oder softwarebasierte Kassensysteme Bestandteil der Leistung sind, erhält der Kunde ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht, ausschließlich für eigene geschäftliche Zwecke.

Die Nutzungsrechte sind zeitlich befristet. Die jeweilige Lizenzlaufzeit ergibt sich aus der Produktbeschreibung oder dem individuellen Angebot.

Nach Ablauf der Lizenzlaufzeit endet das Nutzungsrecht automatisch, sofern keine Verlängerung vereinbart wird. Eine Verlängerung ist kostenpflichtig möglich.

Eine Weitergabe, Unterlizenzierung oder sonstige Überlassung an Dritte ist unzulässig.

7. Gewährleistung

Für Unternehmer beträgt die Gewährleistungsfrist 12 Monate ab Lieferung bzw. Bereitstellung.

Voraussetzung für Gewährleistungsansprüche ist, dass der Kunde seinen Untersuchungs- und Rügepflichten gemäß § 377 HGB ordnungsgemäß nachkommt.

Bei Mängeln leistet der Anbieter nach eigener Wahl Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

8. Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt bei:

• Vorsatz
  
  
• grober Fahrlässigkeit
  
  
• Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit
  
  

Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

Eine weitergehende Haftung – insbesondere für entgangenen Gewinn, Betriebsunterbrechungen oder mittelbare Schäden – ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

9. Eigentumsvorbehalt

Gelieferte Hardware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus dem jeweiligen Vertragsverhältnis Eigentum des Anbieters.

10. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen mit Unternehmern ist der Sitz des Anbieters in Würzburg.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.